Immissionsschutz - Anordnungen und Maßnahmen nach BImSchG - Immissionsschutz - Landkreis Donau-Ries

Landkreis Donau-Ries

Immissionsschutz - Anordnungen und Maßnahmen nach BImSchG - Immissionsschutz

Auch für genehmigte Anlagen kann die Kreisverwaltungsbehörde nachträglich Anordnungen erlassen.

Beschreibung

Eine genehmigungspflichtige Anlage muss auch nach ihrer Errichtung und Inbetriebnahme stets in Übereinstimmung mit den Grundpflichten aus § 5 BImSchG und den auf § 7 BImSchG gestützten Rechtsverordnungen betrieben werden, d.h. insbesondere dem Stand der Technik entsprechen und ihm gemäß angepasst werden. Zu diesem Zweck können konkretisierende behördliche Anordnungen getroffen werden (vgl. § 17 BImSchG).
Die zuständige Behörde (i.d.R. die Kreisverwaltungsbehörde) kann auch anordnen, dass der Betreiber Art und Ausmaß der von der Anlage ausgehenden Emissionen sowie die Immissionen im Einwirkungsbereich der Anlage durch eine bekanntgegebene Stelle ermitteln lässt (§§ 26, 28 BImSchG). Eine Untersagung des weiteren Betriebs ist möglich, wenn der Betreiber einer Auflage, einer nachträglichen Anordnung oder einer materiellen Anforderung nicht nachkommt (§ 20 Abs. 1 BImSchG) oder die Genehmigung fehlt (§ 20 Abs. 2 BImSchG). Zu beachten ist, dass eine erteilte Genehmigung unter gewissen Voraussetzungen widerrufen werden kann (§ 21 BImSchG).

Rechtsbehelf

Verwaltungsgerichtsprozess

verwaltungsgerichtliche Klage

Stand: 04.04.2012

Redaktionell verantwortlich: Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (zur Verfügung gestellt durch den Bayerischen Behördenwegweiser)

Anschrift

Landratsamt Donau-Ries Immissionsschutz

Pflegstr. 2

86609 Donauwörth

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E-Mail: immissionsschutz@lra-donau-ries.de

Öffnungszeiten

Montag - Freitag:
07.30 Uhr - 12.30 Uhr

Donnerstag:
07.30 Uhr - 12.30 Uhr
14.00 Uhr - 17.00 Uhr

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